Anwendung des umweltrechtlichen schädigungsverbots auf exzessive treibhausgasemissionen
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2024
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Türk-Alman Üniversitesi Sosyal Bilimler Enstitüsü
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Climate change is the greatest threat that humanity has ever faced. Excessive greenhouse gas emissions are the biggest factor in climate change. Human beings are emitters of greenhouse gases simply by virtue of their existence. The rapid increase in greenhouse gas emissions has been speeding up since the industrial revolution. The extreme increase in greenhouse gas emissions means that the damage caused by climate change is increasing every minute. Awareness of climate change and its causes is well established in international law. The international community is making serious efforts to reduce greenhouse gas emissions in the battle against climate change. Nevertheless, excessive greenhouse gas emissions and environmental damages are increasing rapidly. Unfortunately, the adoption of measures to combat excessive greenhouse gas emissions is entirely at the discretion of the individual states. In recent years, therefore, the applicability of the no-harm rule (transboundary harm rule), a rule of customary international law, has been proposed against excessive greenhouse gas emissions for which no effective solution can be found. Unfortunately, the procedures for reducing net greenhouse gas emissions that are implemented through international environmental conventions and -protocols do not contain sufficient sanction mechanisms. However, the no-harm rule is a customary rule which against no serious objections have been raised so far. In order to examine whether the no-harm rule can be applied to excessive greenhouse gas emissions, a number of questions must first be clarified. First, the no-harm rule should be analysed together with its historical development. On the other hand, international arrangements with broad participation on excessive greenhouse gas emissions should be reviewed. In the end, two different areas should be considered together. The objections raised against the applicability of the no-harm rule to excessive greenhouse gas emissions should be examined. The assessments have shown that some of the objections submitted are not valid. Some objections are also justified, but are not relevant for the application of the no-harm rule. Although it contains a number of ambiguities, the conclusion is that the applicability of the no-harm rule to excessive greenhouse gas emissions does not constitute a meaningful problem.
Der Klimawandel ist die größte Gefahr, die der Menschheit seit je gegenüberstand. Der größte Faktor für den Klimawandel sind grundsätzlich exzessive Treibhausgasemissionen. Der Mensch ist eigentlich dabei alleine durch seine Existenz ein Emittent von Treibhausgasemissionen. Der Anstieg der Treibhausgasemissionen hat sich seit der industriellen Revolution rapide beschleunigt. Durch den extremen Anstieg der Treibhausgasemissionen nehmen übrigens die Schäden, die durch den Klimawandel verursacht sind, immer mehr zu. Das Bewusstsein für den Klimawandel und für dessen Ursachen sind eigentlich bereits im internationalen Recht fest etabliert. Die internationale Gesellschaft bemüht sich an diesem Punkt ernsthaft um eine Verringerung der Treibhausgasemissionen im Kampf gegen den Klimawandel. Trotzdem steigen die exzessiven Treibhausgasemissionen und die Umweltschäden rapide an, die unsere Welt erfährt. Leider ist das Ergreifen von Maßnahmen gegen exzessive Treibhausgasemissionen zurzeit ganz dem Willen und der Freiwilligkeit der Staaten überlassen. Daher konnte in den letzten Jahren für die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots, was als eine der Regeln des Völkergewohnheitsrechts gilt und gegen die exzessiven Treibhausgasemissionen vorgeschlagen wird, keine wirksame Lösung gefunden werden. Leider verfügen die Verfahren, die dabei zur Verringerung der Netto-Treibhausgasemissionen dienen und durch internationale Umweltkonventionen und -protokolle durchgeführt werden müssen, aber nicht über ausreichende Sanktionsmechanismen. Das umweltrechtliche Schädigungsverbot ist jedoch eine Gewohnheitsregel, gegen die bisher keine ernsthaften Einwände erhoben wurden. Um zu untersuchen, ob das umweltrechtliche Schädigungsverbot für grenzüberschreitende Umweltschäden auf exzessive Treibhausgasemissionen angewendet werden kann, müssen hier einige Fragen zunächst aufgeklärt werden. Zuerst sollte das umweltrechtliche Schädigungsverbot zusammen mit seiner historischen Entwicklung analysiert werden. Dann sollten die internationalen Regelungen mit breiter Partizipation der betreffenden Parteien über exzessive Treibhausgasemissionen überprüft werden. Schließlich sollten diese zwei verschiedenen Bereiche im gemeinsamen Kontext betrachtet werden. Die Einwände, die gegen die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots auf exzessive Treibhausgasemissionen vorgebracht worden sind, sollten hierbei besonders geprüft werden. Die Bewertungen haben ferner gezeigt, dass einige der vorgebrachten Einwände nicht zutreffend sind. Einige Einwände darin sind zwar auch berechtigt, aber sie sind für die Anwendung des umweltrechtlichen Schädigungsverbots nicht relevant. Obwohl sie Unklarheiten enthält, wird dabei der Schluss gezogen, dass die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots auf exzessive Treibhausgasemissionen kein ernsthaftes Problem darstellt.
Der Klimawandel ist die größte Gefahr, die der Menschheit seit je gegenüberstand. Der größte Faktor für den Klimawandel sind grundsätzlich exzessive Treibhausgasemissionen. Der Mensch ist eigentlich dabei alleine durch seine Existenz ein Emittent von Treibhausgasemissionen. Der Anstieg der Treibhausgasemissionen hat sich seit der industriellen Revolution rapide beschleunigt. Durch den extremen Anstieg der Treibhausgasemissionen nehmen übrigens die Schäden, die durch den Klimawandel verursacht sind, immer mehr zu. Das Bewusstsein für den Klimawandel und für dessen Ursachen sind eigentlich bereits im internationalen Recht fest etabliert. Die internationale Gesellschaft bemüht sich an diesem Punkt ernsthaft um eine Verringerung der Treibhausgasemissionen im Kampf gegen den Klimawandel. Trotzdem steigen die exzessiven Treibhausgasemissionen und die Umweltschäden rapide an, die unsere Welt erfährt. Leider ist das Ergreifen von Maßnahmen gegen exzessive Treibhausgasemissionen zurzeit ganz dem Willen und der Freiwilligkeit der Staaten überlassen. Daher konnte in den letzten Jahren für die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots, was als eine der Regeln des Völkergewohnheitsrechts gilt und gegen die exzessiven Treibhausgasemissionen vorgeschlagen wird, keine wirksame Lösung gefunden werden. Leider verfügen die Verfahren, die dabei zur Verringerung der Netto-Treibhausgasemissionen dienen und durch internationale Umweltkonventionen und -protokolle durchgeführt werden müssen, aber nicht über ausreichende Sanktionsmechanismen. Das umweltrechtliche Schädigungsverbot ist jedoch eine Gewohnheitsregel, gegen die bisher keine ernsthaften Einwände erhoben wurden. Um zu untersuchen, ob das umweltrechtliche Schädigungsverbot für grenzüberschreitende Umweltschäden auf exzessive Treibhausgasemissionen angewendet werden kann, müssen hier einige Fragen zunächst aufgeklärt werden. Zuerst sollte das umweltrechtliche Schädigungsverbot zusammen mit seiner historischen Entwicklung analysiert werden. Dann sollten die internationalen Regelungen mit breiter Partizipation der betreffenden Parteien über exzessive Treibhausgasemissionen überprüft werden. Schließlich sollten diese zwei verschiedenen Bereiche im gemeinsamen Kontext betrachtet werden. Die Einwände, die gegen die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots auf exzessive Treibhausgasemissionen vorgebracht worden sind, sollten hierbei besonders geprüft werden. Die Bewertungen haben ferner gezeigt, dass einige der vorgebrachten Einwände nicht zutreffend sind. Einige Einwände darin sind zwar auch berechtigt, aber sie sind für die Anwendung des umweltrechtlichen Schädigungsverbots nicht relevant. Obwohl sie Unklarheiten enthält, wird dabei der Schluss gezogen, dass die Anwendbarkeit des umweltrechtlichen Schädigungsverbots auf exzessive Treibhausgasemissionen kein ernsthaftes Problem darstellt.
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Anahtar Kelimeler
Climate change, Excessive greenhouse gas emissions, Transboundary environmental harm rule, No-harm rule, Klimawandel, Exzessive treibhausgasemissionen, Das umweltrechtliche schädigungsverbot, Verbot erheblicher grenzüberschreitender umweltbeeinträchtigungen, No-harm rule
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Deveci, Ece D. (2024). Anwendung des umweltrechtlichen schädigungsverbots auf exzessive treibhausgasemissionen. Türk-Alman Üniversitesi, Sosyal Bilimler Enstitüsü, Kamu Hukuku Yüksek Lisans Programı.
