Einseitige beendigung des auftragsvertrags gemäss den bestimmungen von artikel 512 des Türkischen obligationenrechts

Abstract

Einer der für den Auftragsvertrag spezifischen Kündigungsgründe ist die einseitige Beendigung des Auftragsverhältnisses, die in Artikel 512 des türkischen Obligationenrechts geregelt ist. Gemäß der vorgenannten Bestimmung können der Auftraggeber oder dessen Vertreter das Auftragsverhältnis einseitig und ohne triftigen Grund oder vorherige Ankündigung beenden. Diese Bestimmung soll es den Parteien ermöglichen, das Vertragsverhältnis problemlos zu beenden, wenn das Vertrauensverhältnis, das die Grundlage des Auftrags bildet, aus irgendeinem Grund beschädigt wird. Eine Kündigung des Vertrags ohne Grund und ohne Zeitangabe kann der anderen Partei jedoch in einigen Fällen Schaden zufügen. In Anbetracht dieser Situation hat der Gesetzgeber geregelt, dass die Partei, die das Auftragsverhältnis zu einem unangemessenen Zeitpunkt beendet, der anderen Partei den entstandenen Schaden ersetzen muss (siehe Artikel 512 / S. 2 des türkischen Obligationenrechts). Ziel dieses Aufsatzes ist es, das in Artikel 512 des türkischen Obligationenrechts geregelte Recht zur einseitigen Beendigung des Auftragsvertrags zu untersuchen. In diesem Zusammenhang wird zunächst die Rechtsnatur des betreffenden Rechts, die Art seiner Anwendung und sein Anwendungsbereich erörtert. Anschließend wird die Rechtsgrundlage und der Umfang der Schadensersatzpflicht für die Beendigung des Auftrags zu Unzeit analysiert. Abschließend wird die Frage beantwortet, ob es sich bei den Bestimmungen von Artikel 512 des türkischen Obligationenrechts um eine zwingende Rechtsnorm handelt.

One reason to end a mandate agreement involves the unilateral termination procedure regulated under Article 512 of the Turkish Code of Obligations (TCO). According to this provision, the mandatee and mandator are entitled to unilaterally terminate a mandate agreement without need to propound upon a rightful reason or grant a notice period. The purpose of this provision is to allow the parties to easily terminate a contractual relationship in the event of a deterioration between the parties in the mutual trust that lies at the foundation of the mandate agreement. However, terminating an agreement without any reason or notice period may have detrimental effects on the other party in certain cases. In consideration of this possibility, legislators have regulated that the party who terminates a mandate agreement at an inopportune juncture shall compensate the other party for the damages arising from such a termination (qqv. TCO Art. 512 /p. 2). This study aims to review the right to unilaterally terminate a mandate agreement regulated under Article 512 of the TCO. The study will review within this scope the legal nature of this right, the procedures for its use, and its field of application in the first stage. Following this stage, the study will peruse information on compensation liability due to the termination of a mandate agreement at an inopportune juncture and review the legal grounds and scope regarding this compensation. The study will conclude by questioning whether Article 512 of the TCO is a mandatory provision or not.