Aktuelle probleme der rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Eine analyse der nach dem putschversuch geänderten rechtsprechung des verfassungsgerichts

Abstract

Das Konzept des Rechtsstaats sieht sich Anfechtungen ausgesetzt. Das gilt mit Blick auf die rechtspolitischen Entwicklungen und auf die praktische Umsetzung geltenden Rechts in Europa innerhalb und außerhalb der EU, ist aber auch ein globales Phänomen. Es ist von einer Krise des Rechtsstaats die Rede. Hat sich dieses Konzept überlebt? Relevanz und Krise des Rechtstaats lassen sich in besonders einprägsamer Weise am Strafrecht exemplifizieren. Denn mit dem Strafrecht verfügt der Staat über Mittel und Instrumente, die wie keine anderen tief in die Rechte der einzelnen Bürger eingreifen. Das Strafrecht und das Strafverfahren bilden damit die elementaren Prüfsteine für die Idee des Rechtsstaats. Der Band greift diese Prüfsteine auf und analysiert in rechtsvergleichenden Beiträgen aus deutscher, türkischer und japanischer Perspektive Anforderungen und Anfechtungen an das Rechtsstaatskonzept.